Antwort ausstehend von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.09.2022 von Bernd Rützel SPD
die EU hat sehr schnell konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Geflüchteten aus der Ukraine ergriffen, unter anderem durch einen Mechanismus zum vorübergehenden Schutz für Kriegsflüchtlinge.
Antwort 18.11.2022 von Eva Feußner CDU
Das Tafelwerk wird nicht abgeschafft.
Antwort ausstehend von Dietmar Köster SPD
Antwort 25.09.2022 von Thorsten Frei CDU
Allerdings bin ich bei Ihnen, dass die Abgrenzung anhand des Elterngeldbezugs auch in meinen Augen wenig sachgerecht erscheint

Antwort 23.09.2022 von Walter-Christoph Buhr FDP
Die FDP Fraktion im Landtag fordert seit langem die landesweite ersatzlose Abschaffung der Straßenausbaubeiträge