Antwort 18.10.2022 von Erik von Malottki SPD
Nein.
Nein.
Aktuell umfasst mein Team sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren finanzielle Vergütung für ihre umfängliche Arbeit auf tarifrechtlichen Eingruppierungen beruht. Für mich als Sozialdemokrat ist das natürlich eine Selbstverständlichkeit.

Erstens bezweifel ich Ihre Annahme, dass eine "deutliche" Strompreissenkung durch Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken erreicht werden kann, da Gaskraftwerke in erster Linie im Wärmemarkt (Kraft- Wärmekopplung) oder im Spitzenlastbereich zum Einsatz kommen.
Ja. Wir müssen zum jetzigen Zeitpunkt in einer Kriegs- und Krisensituation alle Möglichkeiten einbeziehen, um eine mögliche existenzbedrohende Energie- und Versorgungskrise abzuwenden.