Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Träger
Antwort 03.10.2022 von Carsten Träger SPD

Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD

Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setze mich für einen Abschiebestopp und Sanktionen ein.

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 13.10.2022 von Markus Herbrand FDP

Gemeinsam mit meiner Fraktion spreche ich mich uneingeschränkt dafür aus, dass die Freiheitsbewegung im Iran überall auf der Welt gehört und gesehen wird – denn vielleicht nie zuvor waren die Menschen im Iran so nahe daran, sich selbstbestimmt eine Zukunft zu geben!

Portrait von Andrej Hunko
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 21.12.2022 von Jan-Marco Luczak CDU

Aus Sicht der Union müssen die Sanktionen gegen den Iran auf unbestimmte Zeit weitergeführt und zusätzlich ausgebaut werden. Gerade im Finanz- und Handelswesen können Sanktionen schnell und effektiv Wirkung zeigen und die Mullah schwächen.