Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carmen W. • 04.07.2026
Warum soll die Rente nach 45 Arbeitsjahren nun doch abgeschafft werden, wenn Sie und Frau Bas vorher noch gesagt haben, dass dies nicht geschehen darf und wird? Dies ist ein Tritt gegen alle Fleißigen
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Sylvie T. • 04.07.2026
Sehr geehrte Frau Nasr, wie stehen Sie zum Gutachten der GFF, das die Verfassungswidrigkeit der AfD nachweist? Werden Sie sich für ein Verbotsverfahren einsetzen? Freundliche Grüße Ein Grundgesetzfan
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Das Gutachten der GFF ist aus meiner Sicht ein sehr umfassendes und fundiertes Dokument, welches qualitative und quantitative Argumente für die Einleitung einer Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aufzeigt.

Frage von Josef M. • 04.07.2026
Wie wird sichergestellt, daß Witwen nach Wegfall der Witwenrente bei einer eigenen Rente von 480 € weiter am Leben, auch wenn die Frau 80 Jahre alt ist, teilnehmen kann?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Jan H. • 04.07.2026
Welche Lösung sieht die Bundesregierung für Menschen vor, die ab 65 ihren Beruf nicht mehr ausüben dürfen, kein Arbeitslosengeld beziehen und bis zur Rente eine Versorgungslücke haben.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Warum wird das Sonnenblumenband für unsichtbare Behinderungen in Deutschland deutlich weniger bekannt gemacht als z. B. in Großbritannien? Setzen Sie sich für mehr Aufklärung ein?
Hakan Demir
Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD

Jede Einrichtung, die sich dem anschließt, trägt einen Beitrag zu mehr Inklusion und Akzeptanz bei.

Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Wie berücksichtigen Sie bei einer AU ab dem 1. Tag Menschen, die krankheitsbedingt keine Arztpraxis aufsuchen können?
Hakan Demir
Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD

Bekannterweise kommt diese Idee vom Bundeskanzler Friedrich Merz und stößt bei der SPD auf Abneigung.