Antwort 26.06.2023 von Carina Konrad FDP
Aufgabe des Staates ist es, diejenigen zu unterstützen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
Aufgabe des Staates ist es, diejenigen zu unterstützen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
der öffentliche Raum muss fairer verteilt werden
Im Grunde richtig, es sind regelmäßig nur die Abgeordneten und Minister anwesend, deren Resort Thema ist. Ausnahmen sind Abstimmungen beispielsweise.
Zum einen kann über die Ordnungsamt-App gemeldet werden, wo Müll abgelagert wurde. Das wird dann an die BSR weitergegeben und die kümmert sich im besten Fall schnell darum.
ch habe seinerzeit auch nach Flächen im MV gesucht, aber keine Fläche gefunden, die für meine Zwecke nutzbar bzw. bezahlbar ist.
Bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz sind beim aktuellen Infektionsgeschehen nicht mehr nötig.