Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider ist es tatsächlich so, dass Putin das Schwarzmeerabkommen nutzt, um eigene Interessen durchzusetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.12.2022 von Andreas Schwarz SPD
Im Zuge der parlamentarischen Arbeit wurde ich von verschiedenen Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Opposition angesprochen, ob es nicht möglich wäre zu diesem Beschaffungsvorgang ein Gespräch im Rahmen eines Parlamentarischen Abends zu organisieren.
Antwort 06.12.2022 von Michael Hüttner SPD
Die Erhebung der Daten der Bürgerinnen und Bürger dient dazu, die Daten der Finanzämter zu bestätigen und eventuell fehlende Daten zu ergänzen. Auf eine Datenerhebung der Bürgerinnen und Bürger kann somit leider nicht verzichtet werden.
Antwort 22.12.2022 von Anja Schulz FDP
Wichtig ist eine über Jahre hinweg gesicherte Finanzierung aus dem Haushalt. Diese Verstetigung der Fördermittel wurde mit dem Haushalt 23 beschlossen.
Antwort 06.12.2022 von Mahmut Özdemir SPD
Wir wollen bestehende Hürden bei Einbürgerungen abschaffen und hierfür auch die geltende Regelaufenthaltsdauer von bisher acht Jahren verkürzen.
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD
So muss man unter anderem fünf Jahre in Folge den gewöhnlichen und rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland haben, also hier leben.