Antwort 13.01.2023 von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Sehr geehrter Herr S.,
für Ihre Nachricht vom 11. Januar 2023 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2023 von Stephan Brandner AfD
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zum 31.12.2022 (Gottseidank) ausgelaufen.
Antwort 07.02.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Gefahrenabwehr können geeignete Maßnahmen gegen Personen gerichtet werden, ohne dass es hierfür einer Nennung auf einer Terrorliste bedarf oder dies vom Nachweis der Begehung eines Verbrechens abhängen würde. Dies umfasst unter anderem auch Einreiseverbote
Antwort 11.01.2023 von Annette Becker dieBasis
Pro und Kontra müsste mit Fachleuten erörtert werden, mit Augenmerk auf Betrugs- u. Überwachungsrisiken. Analog muss immer noch möglich sein.
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenden Sie sich für weitere Informationen gerne an die örtlich zuständigen Abgeordneten, Ministerin Marion Gentges und Staatssekretärin Sandra Boser.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN