Antwort 30.08.2023 von Ulrike Scharf CSU
Die Entscheidungen haben die Kommunen in ihrer eigenen Zuständigkeit getroffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.02.2023 von Kirsten Elisabeth Jäkel ÖDP
Bebauung NEIN! Auch keine Randbebauung!
Vorhandene Gebäude für ein "Dorf" in der Stadt ausbauen und nutzen!
Antwort 05.02.2023 von Thomas Löb ÖDP
Bildungskonzept der ÖDP: Werteorientiert und menschlich! Junge Menschen befähigen, für etwas zu brennen, statt auszubrennen.
Antwort 06.02.2023 von Thomas Löb ÖDP
ÖDP Berlin setzt sich für ein faires Mietrecht ein. Wuchermieten und Immobilienspekulation zu Lasten der Menschen müssen verhindert werden.
Antwort 06.02.2023 von Thomas Löb ÖDP
Der Alltag junger Menschen spielt sich in der Schule ab. Daher ist es der zentrale Ort gelingender Gewaltprävention. Empathie, Respekt müssen vorgelebt werden.
Antwort 31.03.2023 von Johann Wadephul CDU
Der geopolitische Aufstieg Chinas und der Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung im Systemwettbewerb mit China werden die zentralen außenpolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.