Frage von Katrin V. • 07.10.2025
Antwort ausstehend von Rainer Galla AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ljiljana M. • 07.10.2025
Antwort ausstehend von Carsten Becker AfD
Frage von Wolfgang K. • 07.10.2025
Antwort ausstehend von Tom Brüntrup CDU
Frage von Justus S. • 07.10.2025
Antwort von Thomas Rachel CDU • 14.10.2025
Unser Ziel ist, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden
Frage von Justus S. • 07.10.2025
Antwort von Daniel Walter SPD • 14.10.2025
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Der Staat darf Messenger auch nicht dazu zwingen, Nachrichten vor Versendung massenhaft mitzulesen. Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen.
Frage von Marion S. • 07.10.2025
Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN