Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne N. • 15.02.2023
Warum werden die Coronamaßnahmen nicht konsequent zum 1. März abgeschafft?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder

Frage von Michelle B. • 15.02.2023
Ist Ihnen die massive Kritik im Allgemeinen und die Kritik der DPolG im Besonderen bekannt? Wie ist Ihre persönliche Meinung zum kritisierten Entwurf? Wo sehen Sie Verbesserungen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 17.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Das BMI nimmt die Kritik der DPolG selbstverständlich sehr ernst.

Frage von Joachim B. • 15.02.2023
warum schickt deutschland aus humanitären gründen keine eingewanderte fachkräfte aus syrien und der türkei für reperaturarbeiten in die erdbebengebiete.natürlich unter deutschen führungskräften.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.05.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deutschland hilft den Betroffenen in der Katastrophenregion.

Frage von Heike R. • 15.02.2023
Warum inkonsequente Außenpolitik der Grünen gegen Aggressoren und Menschenrechteverletzern ?
Portrait von Frank Bsirske
Antwort 16.02.2023 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir können uns nicht in alle militärischen Konflikte in dieser Welt einmischen und nur mit Staaten Handel treiben, die unseren Menschenrechsstandards genügen.

Frage von Sebastian C. • 15.02.2023
Haben sie sich die Anreise, Teilnahme, Security oder Rede bei der 75 Jahr-Veranstaltung der KfW bezahlen lassen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP