Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander D. • 05.03.2023
Ab wann kommt die Entlastung für Heizöl und Pellets?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 12.07.2023 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie das BMWK Ende März verkündete, können Verbraucher*innen ihre Kosten zwischen 1. Januar und 1. Dezember 2022 mit bis zu 80% erstatten lassen.

Frage von Mark H. • 05.03.2023
Wann geben Sie den bereits längst fertigen Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz frei?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Auf dieser Grundlage wird gegenwärtig ein Gesetzentwurf erarbeitet.

Frage von Mark H. • 05.03.2023
Bzgl Selbstbestimmungsgesetz: Wie ist denn nun Ihre Aussage zur Regelung des Zutritts in Abhängigkeit zum biologischen Geschlecht gemeint? Im Langtext gibt es Antwortmöglichkeiten. Welche ist richtig?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten wollen allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.

Frage von Max S. • 05.03.2023
Wie soll Ihrer Meinung nach politisch mit digitalen Lootboxen umgegangen werden?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 06.03.2023 von Sören Pellmann Die Linke

Wir sind der Auffassung, dass ein dringender Bedarf an der Regulierung von Lootboxen besteht.

Frage von Karsten S. • 05.03.2023
Zitat Junge Welt 02.03.: (..) Wer sich Forderungen des deutschen Militarismus(...) zu eigen macht, der hat den politischen Kompass längst verloren." Wollen Sie gegen das Zitat juristisch vorgehen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich danke Ihnen für das Weiterleiten des Zitats.

Frage von Karsten S. • 05.03.2023
Zitat Junge Welt 02.03.: (..) Wer sich Forderungen des deutschen Militarismus(...) zu eigen macht, der hat den politischen Kompass längst verloren." Wollen Sie gegen das Zitat juristisch vorgehen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Danke für den Hinweis. Ich werde das Zitat prüfen lassen.