Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ramona N. • 26.03.2022
Wer haftet bei einer Impfpflicht?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 30.03.2022 von Tobias Hans CDU

Im Infektionsschutzgesetz des Bundes ist klargestellt, dass für alle gesundheitlichen Schäden, die im Zusammenhang mit Schutzimpfungen eingetreten sind, die auf Grundlage der Coronavirus-Impfverordnung seit 27. Dezember 2020 vorgenommen wurden, bundeseinheitlich ein Anspruch auf Entschädigung besteht

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 06.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich bin sehr dankbar über die Gastfreundschaft der deutschen Bevölkerung, die sehr empathisch und engagiert für die Ankommenden sorgt und ihnen wieder ein Stück Sicherheit zurückgeben kann.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 01.04.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zunächst ist es zu begrüßen, dass trans Menschen nach Jahrhunderten der Kriminalisierung, Pathologisierung und Stigmatisierung Selbstbestimmung über ihre Geschlechtlichkeit gewährt und Menschenrechte zugesprochen werden sollen.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.04.2022 von Sebastian Fiedler SPD

Der Immobiliensektor ist besonders anfällig für Investitionen aus illegalen Quellen.

Portrait von Sönke Rix
Antwort 06.05.2022 von Sönke Rix SPD

Das betrifft Geringverdiener, Minijobber, Studenten und – wie Sie – viele Rentner. Deshalb stellen Sie zu Recht die Frage, warum diese Gruppe nicht auch die Energiepreispauschale von 300 Euro erhält.

Frage von Rainer N. • 25.03.2022
Was wollen Sie in Kiel für Elmshorn erreichen ?
Ann Christin Hahn - Direktkandidatin Wahlkreis 007 Pinneberg
Antwort 02.05.2022 von Ann Christin Hahn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Konkret sind z.B. die Planungen für das 3. und 4. Gleis nur dann auch für Elmshorn gut, wenn mit Elmshorn gemeinsam geplant wird.