Antwort 23.03.2022 von Anke Rehlinger SPD
Im Übrigen weisen wir daraufhin, dass die Eigentümerin des Kraftwerks die VSE AG ist und mögliche Folgenutzungen somit auch einer Unternehmensentscheidung bedürfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser langfristiges Ziel bleibt eine umfassende Legalisierung und Regulierung, die hoffentlich nach Abschluss der Modellvorhaben und Genehmigung durch die EU als zweite Säule umgesetzt werden kann.
Antwort 14.07.2022 von Sylvia Lehmann SPD
Wie Sie wissen, wurden in den letzten Monaten einige Entlastungsmaßnahmen beschlossen. Um die steigenden Energiepreise abzufedern, haben wir den Wegfall der EEG-Umlage vorgezogen.
Antwort 23.06.2022 von Christian Lindner FDP
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD
Zur Würde des Menschen gehört auch die körperliche Unversehrtheit sowie der Schutz vor Krankheiten.
Antwort 04.05.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Schutzpflicht des Staates gegenüber vulnerablen Gruppen überwiegt die körperliche Unversehrtheit der von der Impfpflicht betroffenen, da die Risiken evident sehr klein sind.