Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 16.03.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Bei einer ethisch so schwierigen Frage begrüße ich dabei im Übrigen, dass auch innerhalb der Parteien fair über das Für und Wider gestritten wird.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 04.04.2022 von Katrin Helling-Plahr FDP

Es ist nicht ohne Grund so, dass die Fraktionen in dieser Frage keine Position beziehen werden, sondern die einzelnen Abgeordneten nur nach ihrem eigenen Gewissen entscheiden sollen.

Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort 16.03.2022 von Thomas Sattelberger FDP

Deshalb ist es richtig, wenn die Mitglieder des Deutschen Bundestages diese Frage nicht mit Blick auf machtpolitische Fraktionsdisziplin entscheiden, sondern rein nach ihrem Gewissen. Und genau so werde ich es machen.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Impfung ist der beste Ausweg aus der Pandemie. Rechtliche bedenken gab es schon zur Einführung der Masernimpfpflicht. Das BVG erklärte diese für nichtig.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 31.05.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD

Ich habe in der Abstimmung zur Einführung einer Corona-Impfpflicht am 7. April 2022 für den Antrag der Gruppe Baehrens und Andere gestimmt, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren in Kombination mit einer verpflichtenden Impfberatung und einem Parlamentsvorbehalt vorgesehen hätte.