Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike L. • 22.03.2022
Wieso haben Sie noch als Regierungspartei während einer Pandemie (!) einen Intensivbetten-Abbau zugelassen und als alternativlos wegen Personalmangel hingestellt, wenn diese Betten so wichtig sind?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 09.09.2022 von Tino Sorge CDU

Diese Verbesserungen brauchen viel Zeit, weil sie auch in den Einrichtungen mit großen Umstellungen verbunden sind.

Frage von Ulrike L. • 22.03.2022
Was sagen Sie dazu, dass Deutschland neben Österreich die einzige westliche Demokratie mit einer allgemeinen Impfpflicht wäre, wenn es nach Ihrem Willen geht?
Portrait von Frank Junge
Antwort 24.03.2022 von Frank Junge SPD

Ich bin für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren, um die Gesundheit der gesamten Bevölkerung zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitssystems bei zukünftigen Infektionswellen zu verhindern.

Frage von peter s. • 22.03.2022
Sehr geehrter Hr. Lindner, warum geben sie Ihre (falsche) Haltung bezüglich eines Tempolimits angesichts der Energiekrise nicht unverzüglich auf?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, zu wenden

Frage von Gotthilf K. • 22.03.2022
Wieso und auf der Grundlage welcher wissenschaftlicher Erkenntnisse sollen nicht-infizierte Menschen infektiöser sein als Geimpfte, als Genesene oder als infizierte Ungeimpfte?
Portrait von Marie Schäffer
Antwort 10.06.2022 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der aktuelle anerkannte Stand der Wissenschaft (z. B. laut RKI und PEI) bildete eine wichtige Grundlage für die Rechtfertigung von Grundrechtseinschränkungen.

Frage von Martin L. • 22.03.2022
Zufall bei der Auswahl des Standorts zur SVolt Ansiedlung? Wurde deshalb das vielversprechende Gelände des ehemaligen Kraftwerkes Ensdorf, welches Sie 2018 bewarben, vernachlässigt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 23.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

Soweit die maßgeblichen Beschlüsse der Gremien der Gemeinde Überherrn, die Herrin des Verfahrens ist.

Frage von Martin L. • 22.03.2022
Zufall bei der Auswahl des Standorts zur SVolt Ansiedlung ?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 23.03.2022 von Tobias Hans CDU

Daher handelt es sich bei der Flächenauswahl nicht wie von Ihnen beschrieben um Zufall, sondern um eine gut vorbereitete Auswahl (...).