Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth S. • 17.03.2022
In der Risikobewertung des RKI vom 28.2.22. wird die Impfung nicht mehr zum Fremdschutz empfohlen und zeigt sich an der hohen Zahl der Impfdurchbrüche. Wie stehen Sie aktuell zur Impfpflicht?
Portrait von Oliver Krischer
Antwort 07.06.2022 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich orientiere mich dabei an den wissenschaftsbasierten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI).

Frage von Barbara K. • 17.03.2022
Worauf gründet Ihre Unterstützung der allgemeinen Covid-Impfpflicht angesichts 1. mangelhaften Fremdschutzes und 2. vereinzelt schweren Schäden bis Todesfolge nach der Impfung?
Antwort 22.03.2022 von Josip Juratovic SPD

Ich selbst bin von daher, was unseren jetzigen Kenntnisstand betrifft, davon überzeugt, dass wir eine Impfpflicht brauchen, um aus der Pandemie herauszukommen.

Frage von Dirk K. • 17.03.2022
Sehr geehrter Herr Wiese, 1. Warum sieht der Gesetzesentwurf neben Bußgeldern die Möglichkeit von Zwangsgeldern vor? In Ihrer Antwort vom 11. März auf eine andere Frage sprechen Sie dies nicht an.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 17.03.2022 von Dirk Wiese SPD

Anstatt einer möglichen Zwangshaft oder sogar Zwangsimpfung haben wir zur Vollstreckung das Mittel eines Zwangsgeldes gewählt.

Frage von Felix H. • 17.03.2022
Was haben Sie konkret vor, um die Abhängigkeit vom Gas und Öl aus der Russ. Föderation kurzfristig zu beenden (autofreie Sonntage etc.) und den Sanktionsdruck auf den Kreml weiter spürbar auszubauen?
Portrait von Christof Rasche
Antwort 29.03.2022 von Christof Rasche FDP

Um unabhängiger von russischem Gas zu werden, muss Deutschland entfesseln und beschleunigen und Erneuerbare Energien als „Freiheitsenergien“ massiv zubauen.

Frage von Thomas S. • 17.03.2022
Herr Lindner, wir sind AVIA-Pächter, unser Verdienst 0,01 €/ Liter Kraftstoff der versteuert wird. Wer zahlt uns die Dienstl. um den Rabatt beim Finanzamt einzureichen, die Zeit und die Zinsen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Der damals diskutierte Tankrabatt kam nicht zum Tragen

Frage von Jan D. • 17.03.2022
Hallo Hr. Habeck! Sie haben heute den Covid-19-Ungeimpften die Schuld an der Impfpflicht-Debatte gegeben. Warum sollen Menschen wie ich, Tetanus etc. bin ich geimpft, Schuld an dieser Debatte sein?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?