Antwort 23.03.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern Putin auf, die militärische Invasion sofort zu stoppen, das Blutvergießen zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen.
Wir fordern Putin auf, die militärische Invasion sofort zu stoppen, das Blutvergießen zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen.
Eine Zwangshaft oder eine Zwangsimpfung sieht unser Entwurf nicht vor
diese Frage bitte ich Sie zuvorderst an die Regierungsparteien zu stellen
Impfpflicht ungeeignet und nicht verhältnismäßig
Ihre Frage betrifft kein Thema, für das ich in unserer Fraktion zuständig bin.
Die Ende-Zu-Ende-Verschlüsselung ist die Sicherstellung des Briefsgeheimnisses im Digitalen und daher essentiell für den Schutz persönlicher Daten im Netz.