Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden
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Antwort 10.08.2022 von Josip Juratovic SPD
Anspruch auf die Energiepreispauschale haben die Erwerbstätigen.
Antwort 11.08.2022 von Dirk Wiese SPD
Wenn Rentner:innen und Studierende oder Bezieher:innen von Elterngeld im Jahr 2022 einer Erwerbstätigkeit nachgehen und Lohn erhalten oder als Unternehmer oder Freiberufler Einkünfte erzielen, bekommen auch sie die Energiepreispauschale
Antwort 23.12.2022 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Aktuell ist die verfassungsrechtliche Prüfung des Gesetzesentwurfs, welches das Beamtenrecht und damit verbunden den Umfang der Alimentation von Bundesbeamt:innen regelt, noch nicht abgeschlossen.
Antwort 12.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Die Schwierigkeit wird nur darin bestehen, ein demokratisches Auswahlverfahren für die Bürgerin bzw. den Bürger zu finden, die bzw. der vor dem Parlament sprechen darf.
Antwort 15.03.2023 von Christos Pantazis SPD
Ich habe als Braunschweiger Bundestagsabgeordneter für und nicht gegen das Gesetz gestimmt. Gerne gebe ich Ihnen im Folgenden einen kurzen Überblick, wie wir mit dem BwBBG die Bundeswehr stärken wollen: