Für eine Corona-Impfpflicht bräuchte es eine Gesetzesänderung. Leider fand sich keine verantwortungsvolle Mehrheit. Das BMG darf also nicht handeln.
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Antwort 12.05.2022 von Josephine Ortleb SPD
Antwort 12.04.2022 von Dirk Wiese SPD
Die Impfpflicht ist nun leider nicht zustandegekommen, da keiner der Anträge die erforderliche Mehrheit bekommen hat.
Antwort 14.07.2023 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit den Argumenten für und gegen eine Impflicht gegen die Covid-19 Erkrankung habe ich mich über Monate eindringlich beschäftigt
Antwort 25.05.2022 von Niels Annen SPD
Gemeinsam mit den Ländern wollen wir die Erziehungs-, sowie Trennungs- und Konfliktberatung verbessern und dabei insbesondere das Wechselmodell in den Mittelpunkt stellen.
Antwort 07.07.2022 von Claudia Moll SPD
(...) ich verweise hierbei auf meine Antwort an Herrn Ludwig Thiry (22. April 2022 - 00:36 Uhr).
Antwort 05.05.2022 von Monika Grütters CDU
Ich komme allen meinen vorgeschriebenen Nachweis- und Anzeigepflichten – sowohl von Seiten des Deutschen Bundestages als auch von Seiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – nach.