Die Ermöglichung der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene ist im Koalitionsvertrag verankert und soll in dieser Legislaturperiode voraussichtlich im Jahr 2023 umgesetzt werden. Federführend ist hier das Bundesgesundheitsministerium.
Die Anhebung sollte nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE bereits zum 1. Januar 2023 erfolgen
Superminister, Superminister - Hey! Hey! Ich habe mir richtig Mühe gegeben die Frage ausführlich zu beantworten, bitte lesen Sie sich dies auch durch!
Neben einem wichtigen Kohle- und Ölembargo befürworte ich klar ein sofortiges Gas-Embargo.
Wir haben daher bereits über 30 Milliarden Euro an Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht. Besonders einkommensschwache Haushalte entlasten wir zielgerichtet mit den beschlossenen Maßnahmen.
Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, zu wenden