Antwort 26.07.2022 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Tankrabatt war Teil eines größeren Maßnahmenkatalogs, welcher im Kompromiss viel Gutes beinhaltete, daher haben wir diesen gemeinsam mitgetragen.
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Antwort 04.07.2022 von Andreas Mehltretter SPD
Zwar stimmt es, dass wir uns in diesen Monaten nicht immer einig waren, doch erachte ich die gefundenen Kompromisse als ausgewogen und großteils auch sinnvoll
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD
Die Gaslieferverträge beinhalten eine Take-or-Pay Klausel bis mindestens 2030.
Antwort 27.04.2022 von Christoph Hoffmann FDP
ja bis 2030, das ist das Vermächtnis Schröder/ Merkel
Antwort 26.04.2022 von Thilo Rohlfs FDP
Konkret setze ich mich beispielsweise für eine Öffnung von Integrations- und Sprachkursen für alle Geflüchteten unabhängig von der Bleibeperspektive ein!
Antwort 29.04.2022 von Sebastian Heck Die Linke
Kommunale Aufnahmebereitschaft muss durch personelle Ausstattung, Aufbau des Wohnraumbestandes und Stärkung kommunaler Handlungsspielräume unterstützt werden.