Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 30.05.2022 von Joachim Herrmann CSU

Frühere Adelsbezeichnungen sind heute lediglich noch Namensbestandteil. Damit sind die angeregten namensrechtlichen Sonderregelungen, die an eine Standeszugehörigkeit anknüpfen, ausgeschlossen.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 18.05.2022 von Florian von Brunn SPD

Juristisch gibt es seitdem keinen deutschen Adelsstand mehr. Die Namensübertragung ist damit nicht relevant.

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 23.06.2022 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus den Ländern, die bereits ein Selbstbestimmungsgesetz haben, gibt es keinerlei empirische Hinweise darauf, dass mit einer Gewährung von Menschenrechten für transgeschlechtliche Menschen ein Abbau von Schutzräumen sowie eine Gefahrenzunahme für cisgeschlechtliche Frauen einhergeht

Portrait von Edgar Franke
Antwort 09.05.2022 von Edgar Franke SPD

So erhalten selbstverständlich auch Rentner, die auf die Grundsicherung angewiesen sind, erneut einen Zuschlag, um die zusätzlichen Ausgaben aufzufangen.

Frage von Lucas K. • 04.05.2022
E Bikes für die Arbeit subventionieren?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 16.05.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Darüber hinaus schaffen wir einen klaren rechtlichen Rahmen für die Nutzung von E-Bikes und Lastenrädern, z.B. bei der Einbindung in logistische Konzepte.