Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Alexander Ulrich
Antwort 23.03.2023 von Alexander Ulrich BSW

Bitte kontaktieren Sie dazu das Rathaus bzw. die Verwaltung der Stadt Kaiserslautern.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.05.2022 von Matthias Mieves SPD

Aufgrund des Krieges in der Ukraine hat sich der Bund dafür entschieden, die weitere Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume zunächst auszusetzen und das bisherige Konzept zu überprüfen.

Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort 07.07.2022 von Kaweh Mansoori SPD

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz wägt alle seine Entscheidungen vor dem Hintergrund ab, den aktuellen Ukrainekrieg nicht weiter eskalieren zu lassen. Wir wollen so sicherstellen, nicht unkontrolliert in einen Krieg hingezogen zu werden

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.07.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über die konkreten Standorte und Einsatzfähigkeit der einzelnen Schutzbunker sollte Ihnen die Dezernate ebenfalls Auskunft geben können, sofern dies möglich ist.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD

(...) nicht Aufrüstung heißt das Ziel, sondern eine bessere Ausrüstung für die Bundeswehr, damit diese ihrer Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung entsprechend nachkommen kann.

Portrait von Paul Muschiol
Antwort 13.05.2022 von Paul Muschiol BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer grüne Politik will muss grün wählen um unser Gewicht in einer etwaigen Regierungsbeteiligung zu stärken.