Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roya R. • 28.09.2022
Guten Morgen, heute wird es eine Sitzung zum Thema Iran im Bundestag geben. Wie werden sie den iranischen Bürgern helfen?
Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 13.10.2022 von Ye-One Rhie SPD

Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Ihre Missachtung darf nicht folgenlos bleiben.

Frage von Samad S. • 28.09.2022
Warum will die deutsche Regierung mit dem Mullah-Regime im Iran Geschäfte machen (JCPOA), während sie jeden Tag Menschen auf den Straßen umbringen? Ist das nicht Zusammenarbeit mit Mullas?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 17.11.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.

Frage von Joachim B. • 28.09.2022
Begeht die Bundesregierung sanktionsverstoss gegen Russland wenn deutsche Kraftwerke in Russland Strom für Russland produzieren.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.12.2022 von Ralf Stegner SPD

Uniper muss neben Datteln 4 einige Firmenteile verkaufen, so auch Unipro

Frage von Samad S. • 28.09.2022
Warum will die deutsche Regierung mit dem Mullah-Regime im Iran Geschäfte machen (Join Comprehensive Plan Of Action), während sie jeden Tag Menschen auf den Straßen umbringen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.11.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bündnis 90/Die Grünen verurteilt die brutale Gewalt gegen Protestierende im Iran. Wir stehen solidarisch an der Seite der protestierenden Frauen, Jugendlichen und Männer.

Frage von Bettina K. • 28.09.2022
Ich arbeite in der indiv. Schwerbehindertenassistenz im 24 Stundendienst, zuhause im Privathaushalt des Klienten. Laut meines Arbeitgebers (eva) gilt dafür die FFP2-Maskenpflicht. Ist das vertretbar?
Nils Schmid MdB
Antwort 14.10.2022 von Nils Schmid SPD

Nach meinem Kenntnisstand wird es in Bezug auf abgeschlossenen Wohneinheiten möglicherweise Änderungen geben.

Frage von Ehsan E. • 28.09.2022
Guten Tag, Ich bin 25 Jahre alt. 4 Jahre bin in Deutschland und ich mache Ausbildung als Groß- und Außenhandel. Warum bist jetzt habe ich keine Aufenthaltstitel gekriegt?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.