Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 08.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Von zentraler Bedeutung ist eine sachkundige, ergebnisoffene und kostenlose Beratung. Für Minderjährige und ihre Eltern soll daher die Möglichkeit zur Beratung gestärkt werden.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 10.07.2022 von Jonas Hoffmann SPD

Da Sie ihren Wohnsitz in der Schweiz haben, sind Sie deshalb nicht anspruchsberechtig für die Energiepreispauschale, obwohl Sie in Deutschland als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Trennung zwischen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einerseits und Bürgergeld andererseits hat gute Gründe. Denn es macht einen Unterschied, ob ein Existenzsicherungssystem für Menschen zuständig ist, die erwerbsfähig sind oder aber für Menschen, die nicht beziehungsweise nicht mehr erwerbsfähig sind.

Portrait von Frank Bsirske
Antwort 13.07.2022 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bürgergeld an sich betrifft zunächst die Grundsicherung für Arbeitssuchende, also Leistungen nach dem SGB II.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 07.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bürgergeld bezieht sich nur auf das SGB II. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) zählt damit nicht zum Bürgergeld.

Portrait von Annika Klose
Antwort 20.12.2022 von Annika Klose SPD

Viele der Reformen im Bürgergeld, die vor allem darauf ausgerichtet sind, dass Leistungsberechtigte nachhaltig einen Arbeitsplatz zu finden, werden die Leistungsberechtigten im SGB XII leider nicht betreffen