Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Elmar S. • 01.08.2022
Guten Tag Matthias, ich hätte gerne mal gewusst, warum beim Wohngeld und der Witwen Rente das Bruttoeinkommen heran gezogen wird. Z. Beispiel Durch Änderung der St. Klasse von 3 zu 1 bekomme ich
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 16.08.2022 von Matthias W. Birkwald Die Linke

Bei der Witwenrente wird von den Bruttoeinkommen eine Steuerpauschale abgezogen.

Frage von Franziska M. • 01.08.2022
Was genau tun Sie, damit Deutschland die Klimaziele erreicht?
Das ist ein Foto von mir in der Nähe des Pellwormer Leuchtturms mit einem Fernglas umgehängt.
Antwort 05.10.2022 von Silke Backsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Landtagsabgeordnete liegen meine Hauptverantwortungen jetzt in den übergeordneten Bereichen Naturschutz und Umweltpolitik. Diese Themen losgelöst vom Klimaschutz zu bearbeiten ist undenkbar.

Frage von Mohamed A. • 01.08.2022
wird es möglich doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland zu realisieren?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 25.08.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider ist die Beantragung der doppelten Staatsbürgerschaft derzeit noch nicht möglich, doch das wollen wir ändern und sind mit dem Koalitionsvertrag dem Ziel einen großen Schritt näher gekommen

Frage von Ulrich M. • 01.08.2022
Ahrtal: Warum hat bisher niemand diese Kommunen aufgesucht, die schon im letzten Winter ohne Gas, Strom und Infrastruktur ihre Bürger durchgebracht haben. Es wäre als Inspiration sicherlich sinnvoll.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 01.12.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das ist ein hilfreicher Hinweis. Die zuständigen KollegInnen sind dazu sicher im Austausch.

Frage von Klaus M. • 31.07.2022
Da es immer noch Vorschrift ist, dass man Krankenbesuche nur mit einem maximal 24 Stunden alten Test machen darf, frage ich sie, warum Testzentren wochenends geschlossen sind?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 12.09.2022 von Klaus Holetschek CSU

Nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) des Bundes, in welcher die Ansprüche auf (kostenfreie) Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 geregelt sind, gibt es ganz grundsätzlich verschiedene Anbieter von Testungen.

Frage von Stefan N. • 31.07.2022
Sehr geehrte Frau Menge, wie stehen Sie zu der geplanten Erhöhung der Bezüge der EU-Angestellten um 8,5 %zum Jahreswechsel und dem Aufruf Ihrer Partei an die Bürger den Gürtel enger zu schnallen?
Portrait von Susanne Menge
Antwort 07.08.2022 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte beides für sich genommen für richtig: Lohnerhöhungen für Arbeitnehmer:imnnen und energtische Sparsamkeit. Ich sehe aber keinen direkten Zusammenhang.