Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.03.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich plädiere allerdings dafür, dass die Preise im Supermarkt deutlicher als von Ihnen angeregt nach unten korrigiert werden.

Portrait von Philip Krämer
Antwort 06.04.2023 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zwar ist die Pflegeversicherung durch die Übernahme von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben wie Pandemiekosten und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige in eine Schieflage geraten.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

Antworten auf Ihre Fragen finden Sie bei fachlich zuständigen Verbänden.

Hakan Demir
Antwort 17.03.2023 von Hakan Demir SPD

Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.03.2023 von Thorsten Frei CDU

In meinen Augen wurde mit dem 24.02.2022 und dem damit verbunden Angriff Russlands auf die Ukraine sowie auf die internationale Ordnung - so wie vom Bundeskanzler richtigerweise dargestellt - ein Epochenbruch vollzogen, der den Koalitionsvertrag auf einen Schlag zur Makulatur werden ließ.