Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Wie denken Sie über den Abriss sowjetischer Male (Treptower Park,Tiergarten,Marzahn,Eisenhüttenstadt,Schöneiche und in der restlichen BRD )?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 24.04.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.

Frage von Peter K. • 22.04.2023
Wie denken Sie über den Abriss sowjetischer Male (Treptower Park,Tiergarten,Marzahn,Eisenhüttenstadt,Schöneiche und in der restlichen BRD )?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 10.05.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

die Instrumentalisierung solcher Denkmäler durch linksextremistische Gruppierungen ist zu verurteilen, doch sie lediglich auf dieses Phänomen zu reduzieren wird der historischen Komplexität nicht gerecht.

Frage von Peter K. • 22.04.2023
Wie denken Sie über den Abriss sowjetischer Male (Treptower Park,Tiergarten,Marzahn,Eisenhüttenstadt,Schöneiche und in der restlichen BRD )?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.04.2023 von Johann Saathoff SPD

ch denke, beim Besuch eines solchen Ehrenmals wird jeder seine eigenen Gedanken haben.

Frage von Mathias P. • 22.04.2023
Hallo Herr Piwarz An wen und wo hin kann ich nun endlich mal eine Antrag für die Erstattung zur Rückzahlung meiner Ölpreispauschale richten, der April ist vorbei und keiner kann mir sagen wie es weite
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 26.04.2023 von Christian Piwarz CDU

In Sachsen können Privatpersonen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einen Antrag auf Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger – also Heizöl, Flüssiggas, Kohle, Holz und Pellets – stellen.

Frage von Felix B. • 22.04.2023
Wann wird das Versagen der 16Jahre in der CDU aufgearbeitet? Thema, Energie, digitale Infrastruktur, Rente etc etc.
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 04.05.2023 von Ronja Kemmer CDU

Eine Evaluation der vergangenen Regierungspolitik findet kontinuierlich statt.

Frage von Björn B. • 22.04.2023
Wieviel kosten sind bislang insgesamt für die Nicht -Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes angefallen? Wann ist mit konkreter Umsetzung zu rechnen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs hatte der Deutsche Bundestag am 16. Dezember 2022 das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, beschlossen.