Antwort 03.06.2024 von Lasse Petersdotter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir erhoffen uns von der Änderung der Gemeindeordnung eben keinen „Demokratieabbau“, sondern eine verbesserte Arbeitsfähigkeit in vielen kommunalen Parlamenten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2023 von Ariane Fäscher SPD
Das " Whistleblower-Gesetz" wurde von den Koalitionsfraktionen zum besseren Schutz hinweisgebender Personen erarbeitet, damit Hinweisgeber:innen (Whistleblower) im beruflichen Umfeld künftig umfassender geschützt werden.
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien ist die treibende Kraft für die Transformation zur Klimaneutralität.
Antwort 22.05.2023 von Bärbel Kofler SPD
Das Bundeskabinett hat Anfang April einen Gesetzentwurf gebilligt, der in Ergänzung der bisherigen Strompreisbremse vorsieht, die Preise für Heizstrom auf 28 Cent pro Kilowattstunde abzusenken.
Antwort 25.05.2023 von Detlef Müller SPD
Ich begrüße das neue Hinweisgeberschutzgesetz, durch welches auf Missstände hinweisgebende Beschäftigte in Unternehmen und Behörden in Deutschland besser geschützt werden
Antwort 19.06.2023 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Fachpolitikerin für Wohnungspolitik setze ich mich dafür ein, insgesamt mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und so auch Konflikte zwischen verschiedenen Gruppen zu vermeiden.