Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Charlotte M. • 22.06.2023
Angestellte öffentlicher Dienst
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Renten und Pensionen sind zwei verschiedene Systeme der Alterssicherung. Die Rente ist das System der beitragsfinanzierten Alterssicherung für Arbeitnehmer, während die Pension das steuerfinanzierte System für Beamte und andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst ist.

Frage von Ali D. • 22.06.2023
Staatsangehörigkeitsreform
Hakan Demir
Antwort 23.06.2023 von Hakan Demir SPD

Zu den Voraussetzungen einer Einbürgerung gehört ein rechtmäßiger Voraufenthalt von nun acht und nach der Reform fünf Jahren in Deutschland (bei besonderen Integrationsleistungen werden es drei Jahre Voraufenthalt sein).

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.06.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir konnten als ersten Schritt nur eine einmalige Wahlmöglichkeit für neue Beamtinnen und Beamte im Koalitionsvertrag durchsetzen

Portrait von Priska Hinz
Antwort 28.06.2023 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Generell sollte die Erholung im Staatswald allen Bürger*innen offenstehen und kostenfrei sein. Das ist auch so - und dafür setzte ich mich auch weiterhin ein.

Portrait von Max Schad
Antwort 28.06.2023 von Max Schad CDU

Tatsächlich halte ich die kostenfreie Durchführung von Wandertagen von gemeinnützigen Vereinen im hessischen Staatswald für eine sinnvolle Sache.

Portrait von Katrin Schleenbecker
Antwort 15.08.2023 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Generell sollte die Erholung im Staatswald allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen und kostenfrei sein.