Stand heute hat die Bundesregierung für Flüssiggaskunden zumindest die Senkung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent seit dem 01. Oktober 2022 festgelegt.
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Fehlverhalten, beispielsweise im Straßenverkehr, ist auch durchaus ein Zeichen fehlenden Respekts. Insofern wäre eine Prüfung der möglichen Maßnahmen bei gleichzeitigem Erhalt des Diplomatenstatus wünschenswert.
Selbstverständlich werden wir keine Gelegenheit auslassen, um für Aufklärung zu sorgen
Dem Regime muss klar sein, dass dieses Vorgehen von uns unter keinen Umständen hingenommen wird. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen. Der von Ihnen geforderte Abbruch der Beziehungen zum Iran ist in meinen Augen jedoch nicht der richtige Weg.
Ja, die Raumtemperatur im Landtag von Baden-Württemberg darf höchstens 19°C betragen.
Wir setzen uns für mehr Gestaltungsspielraum und Wahlfreiheit ein und trauen es den Menschen zu, die für sie passende Lösung selbst zu finden.