Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Evidenzmaßstab im GKV-System: Beitragsmittel nur für wissenschaftlich tragfähig belegte Leistungen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2026 von Sandra Stein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ob eine Meisterpflicht sinnvoll ist, sollte anhand objektiver Kriterien bewertet werden. Dafür braucht es eine umfassende Evaluation der Handwerksordnung.
Antwort 15.07.2026 von Maria Noichl SPD
Der Vorschlag, für die meisten Wirkstoffe eine unbefristete Zulassung zu erteilen, stellt eine gefährliche Abkehr von einer evidenzbasierten Regulierung dar
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU
Ich unterstütze den Kurs, der humanitäre, finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine mit diplomatischen Bemühungen und internationalem Druck auf Russland verbindet. Diese Unterstützung verlängert den Krieg nicht; sie hilft der Ukraine, sich gegen einen Angriff zu verteidigen und überhaupt in eine Verhandlungsposition zu kommen.
Antwort 10.07.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass das Bundesarchiv die entsprechenden Unterlagen zu Dr. Angela Merkel nicht herausgeben muss.
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Natürlich setzen wir uns dafür ein.