Antwort 09.12.2022 von Dirk Wiese SPD
Die Pauschale steht Ihnen zu, wenn Sie im Jahr 2022 Einkünfte aus selbständiger oder nichtselbständiger Arbeit bzw. aus weiteren Einkunftsarten bezogen haben.
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Antwort 13.12.2022 von Janine Wissler Die Linke
Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium (SPD), der noch nicht mit anderen Ressorts abgestimmt war
Antwort 14.12.2023 von Kathrin Vogler Die Linke
ich glaube, es ist nicht sinnvoll, dass Abgeordnete der nationalen Parlamente die Zulassungsentscheidungen der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA im Einzelfall beurteilen.
Antwort 31.01.2023 von Daniel Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne und natürlich auch ich persönlich verurteilen die Todesurteile sowie andere gravierende Menschenrechtsverletzungen seitens des Regimes in Teheran.
Antwort 09.12.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Russland trägt für diesen Krieg die Verantwortung und niemand sonst. Ich kenne niemanden in meiner Partei, der dies in Abrede stellt.
Antwort 08.12.2022 von Hakan Demir SPD
Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes werden die Voraufenthaltszeiten auf fünf Jahre (bei "besonderen Integrationsleistungen" auf bis zu drei Jahre) gesenkt. Die weiteren Voraussetzungen wie ein rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt, Sicherung des Lebensunterhalts und Deutschkenntnisse bleiben weiterhin bestehen.