Antwort 08.02.2023 von Axel Echeverria SPD
Immerhin sollte sich die Strompreisbremse auch auf die Heizkosten mit einer Nachtspeicherheizung auswirken.
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Antwort 22.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Protest darf & soll kreativ sein & darf auch stören, findet aber seine Grenzen, wo Menschen gefährdet werden oder die Schwelle zu Straftaten überschritten wird.
Antwort 11.08.2025 von Uwe Dorendorf CDU
Aufgrund der seither vergangenen Zeit ist eine weitere inhaltliche Beantwortung dieser Frage nicht vorgesehen
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.
Antwort 23.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Aber jeder Mensch, der bei uns Schutz sucht, hat Anrecht auf ein rechtsstaatliches Verfahren mit individueller Prüfung.
Antwort 12.01.2023 von Jan Dieren SPD
Für den Personenkreis der Beschäftigten hat der Gesetzgeber die Energiepreispauschale für Beschäftigte vorgesehen, die gemäß Einkommenssteuergesetz einkommensteuerpflichtige Einnahmen erzielen. Das Übergangsgeld gehört nicht zu dieser Einkunftsart, da Sie in keiner Beschäftigung befinden.