Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anka G. • 06.09.2023
Unterstützen Sie das Vorhaben, über die Landesregierung im Bundesrat einen Verbotsantrag zur AfD zu stellen?
Portrait von Michael Simon
Antwort 06.09.2023 von Michael Simon SPD

Einen Verbotsantrag unterstütze ich nach vorheriger gründlicher Prüfung.

Frage von Heike R. • 06.09.2023
Warum wird nichts gegen Geschwindigkeitsverstöße von Gespannen/Bussen/LKW auf BAB`s unternommen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 15.09.2023 von Lars Castellucci SPD

Bei meinen zuständigen Fachkollegen habe ich dazu Rücksprache gehalten. 80 Euro und 1 Punkt für sogenannte „Elefantenrennen“ sind aus unserer Sicht angemessen.

Frage von Thomas S. • 06.09.2023
Können Sie mit eigenständigen Aussagen zur Armutsproblematik in Hessen Stellung nehmen? Speziell zur Frage warum die seit 24 Jahren in Hessen regierende CDU die zunehmende Armut nicht verhindert hat?
Portrait von Hartmut Honka
Antwort 07.09.2023 von Hartmut Honka CDU

Ich empfehle Ihnen gerne weiterhin die Lektüre des Wahlprogramms der CDU Hessen unter https://www.cduhessen.de/programm/

Frage von Monika L. • 06.09.2023
Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Portrait von Carsten Becker
Antwort 08.07.2026 von Carsten Becker AfD

Nein, ich werde mich nicht dafür einsetzen, ein Verbotsverfahren gegen meine eigene Partei zu unterstützen

Frage von Martin S. • 06.09.2023
was tut die SPD gegen die Hetzkampagnen der AfD.
Portrait von Corinna Lange
Antwort 18.09.2023 von Corinna Lange SPD

Die Herausforderungen sind groß und vielfältig, das macht vielen Angst. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir darum noch viel mehr erklären müssen, was wir wie entscheiden und warum.