Überlegenswert wäre eine Bürgerversicherung, falls man eine Sozialversicherung neu aufstellen würde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen, bleibt das langfristige Ziel der SPD. Für einen solchen grundsätzlichen Umbau unserer gesetzlichen Altersversorgung brauchen wir allerdings deutliche Mehrheiten, nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern.
Das Baukindergeld war ein Förderprogramm der Vorgängerregierung, das ausgelaufen ist und für das keine Fördermittel mehr bereitstehen.
Ganz klar für mich ist die Situation der Apotheken muss, gerade in ländlichen Regionen oder strukturell problematischen Gebieten, schnell verbessert werden.
GEG vermeidet Überforderung durch Übergangsfristen, umfangreiche Förderungen und Härtefall-Regelungen
Klar ist: Erwerb, Besitz und Anbau von Cannabis ist für Minderjährige weiterhin verboten.