Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Julia E. • 15.02.2023
Wird es NATO-Truppen in der Ukraine geben?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.03.2023 von Rolf Mützenich SPD

Daher kann ich Sie beruhigen, dass NATO-Truppen nicht in der Ukraine eingesetzt werden, solange Putin kein NATO-Land angreift. Die Waffenlieferungen an die Ukraine sind vom Völkerrecht gedeckt.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 22.02.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Phänomen Post-Vac-Syndrom ist leider noch wenig erforscht. Bis eine Leitlinie mit Kriterien zu Diagnosebildern erarbeitet ist, können sich Post-Vac Betroffene aber an dieselbe Stelle wie Long-Covid-Betroffene wenden. Dazu finden Sie hier weitere Informationen: https://www.longcovid-info.de/

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 02.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Um es nochmal ganz klar zu sagen: Ich halte die Impfungen gegen Covid nach wie vor für absolut richtig. Sonst würden wir noch über viel mehr Folgeschäden sprechen. Genauso richtig ist es aber jetzt, diejenigen nicht im Stich zu lassen, die unter Long Covid leiden oder mit Impfschäden kämpfen.“

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 15.03.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag verurteilt den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und setzt sich dafür ein, dass ein völkerrechtlich legitimer Weg gefunden wird um die Verantwortlichen, auch in der russischen Führung, zur Rechenschaft zu ziehen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 06.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat das Recht, ihre territoriale Integrität im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen. Das hat sowohl die deutsche Bundesregierung als auch Katrin Göring-Eckardt selbst bei vielen Gelegenheiten bekräftigt, zuletzt zum Beispiel in einem längeren Gespräch bei Maischberger.

Antwort 17.02.2023 von Harm Rykena AfD

Die Empfehlungen der SWK zur Bewältigung des Lehrermangels sind überwiegend ungeeignet.