Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 13.03.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zudem halte ich es für wenig zielführend, an dieser Stelle über mögliche Waffenlieferungen im Falle einer weiteren Eskalation und einer Ausweitung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf andere Ländern zu spekulieren.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 10.10.2024 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes hat seinen Ursprung in dem Ziel, Beschlüsse über bauliche Veränderungen und dessen Durchführung innerhalb der Eigentümergemeinschaft zu erleichtern.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 24.04.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Die eigentliche Problematik ist jedoch nicht die von Ihnen angesprochene Lagerung der Waffen, sondern dass es dennoch Extremisten gibt, die im Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis sind.

Portrait von Kai Wegner
Antwort 20.04.2023 von Kai Wegner CDU

Der CDU Berlin ist die gleichwertige Anerkennung von beruflicher und akademischer Qualifikationen ein großes Anliegen.

Portrait von Andreas Jäckel
Antwort 16.03.2023 von Andreas Jäckel CSU

Unser Ziel ist die Mobilitätsfreiheit, das heißt Sie können individuell entscheiden, ob Sie sich mit dem Auto oder dem Lastenfahrrad bewegen wollen.

Portrait von Andreas Jäckel
Antwort 16.03.2023 von Andreas Jäckel CSU

Selbstverständlich wünschen wir uns alle Fahrradwege, die eine "Win-win" Situation für den Radfahrer und PKW-Fahrer darstellen. Dies ist häufig ein Zielkonflikt , deswegen ist es auch von zentraler Bedeutung Radwege zwischen den Stadtteilen zu schaffen.