Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dyrk G. • 31.03.2023
Wie konnte sich unsere Demokratie in nur drei Generationen an den Rand des gesellschaftlichen Auseinanderbrechens bringen und warum unternimmt Politik, auch die SPD so wenig dagegen?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 06.04.2023 von Michelle Müntefering SPD

Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.

Frage von Dyrk G. • 31.03.2023
Warum schafft es Politik nach 73 Jahren Demokratie nicht, Menschen vor existenziellen Ängsten, Bereicherung, Ausbeutung effektiv zu schützen und wie kann Politik das endlich erreichen?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 31.05.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Demokratie muss täglich verteidigt werden, Demokratie ist nichts selbstverständliches und bis zum Beweis des Geigenteils, die beste Staatsform, die wir kennen.

Frage von Margarete P. • 31.03.2023
Danke für Ihre Antwort vom. Ich habe diese allerdings als teils un- beantwortet gefunden: Sie als grüner EU-Abg. haben das Wissen über USA-Kriegsentschädigungen zu berichten. Warum tun Sie das nicht?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 20.04.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei den Sanktionen handelt es sich nicht um Verfehlungen, sondern um notwendige Schritte, um Russlands verbrecherischen, brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine entgegenzutreten

Frage von Martin H. • 31.03.2023
Abgeordnete 1. und 2. Klasse?
Portrait von Carolin Bachmann
Antwort 04.04.2023 von Carolin Bachmann AfD

Wir sind für einen echten Zertifikatehandel in den Wirtschaftsbereichen Verkehr, Gebäude und Gewerbe. Subventionen und Verbote führen zu schlechteren Ergebnissen.

Frage von Erhard J. • 31.03.2023
Der § 146 GVG besagt, dass der Justizminister den Staatsanwalt anweisen kann, Ermittlungsverfahren, welche gegen ihn selbst gerichtet sind, einstellen zu lassen. Was sagen Sie zu dieser Rechtspraxis?
Portrait von Mike Mohring
Antwort 20.10.2023 von Mike Mohring CDU

Nicht alles was rechtlich möglich ist, ist zur Anwendung im politischen Betrieb geeignet.

Frage von Erhard J. • 31.03.2023
Der § 146 GVG besagt, dass der Justizminister den Staatsanwalt anweisen kann, Ermittlungsverfahren, welche gegen ihn selbst gerichtet sind, einzustellen. Wie ist Ihre Rechtsauffassung dazu?
Elske Hildebrandt
Antwort 12.06.2025 von Elske Hildebrandt SPD

Justizminister haben zwar grundsätzlich Einfluss, ihre Eingriffsmöglichkeiten unterliegen jedoch strengen Grenzen