Ich habe mich enthalten, da ich mit einigen Punkten des Gesetzentwurfes nicht einverstanden war, wenngleich ich das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ unterstütze.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.04.2023 von Katja Adler FDP
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
FAQ zu den geplanten Neuregelungen im Gebäudeenergiegesetz: https://www.energiewechsel.de/KAENEF/Redaktion/DE/FAQ/GEG/faq-geg.html
Antwort 18.04.2023 von Sabine Friedel SPD
Sie ist im ursprünglichen Gesetzentwurf nicht enthalten, wird aber von der Koalition per Änderungsantrag ergänzt.
Antwort 26.05.2023 von Bernhard Daldrup SPD
Mit diesen Maßnahmen schafft der Bund Rahmenbedingungen, die Menschen dazu bringen, wieder mehr Bautätigkeit zu unternehmen.
Antwort 22.05.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Honorare für Dozent*innen werden vom Träger der VHS, bzw. durch die VHS selbst festgelegt.
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Ausstieg aus der Atomkraft ist ein Sicherheitsgewinn für unser Land, macht uns weniger verwundbar, wie speziell ein Blick auf den Krieg in der Ukraine deutlich macht.