Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Als Partei Die Linke engagieren wir uns auf allen Ebenen gegen den/ die sogenannten "gläsernen Bürger/ gläserne Bürgerin".

Es geht hierbei vor allem um E-Mails über Gmail oder Outlook.com, Direktnachrichten auf Instagram, Snapchat oder Discord und Kommunikation über Microsofts Xbox. Außerdem hat es diese Ausnahmeregelung schon einmal gegeben, jedoch ist sie im April 2026 ausgelaufen und soll nun bis April 2028 verlängert werden.

Mit der geplanten Umsetzung des Kraftwerks als H2-ready geht die KMW AG aber einen guten Weg, um einen entscheidenden Beitrag auch im Sinne des Klimaschutzes in der Zukunft zu leisten.

Ja.

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass sich Deutschland gegen eine anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten positioniert.

Eine moderate Tabaksteuererhöhung verhindert die Verlagerung in den Schwarzmarkt.