Antwort 27.04.2023 von Matthias Cornelsen Volt
Allerdings finden wir es viel wichtiger, darauf hinzuwirken, dass wir zu einer europäischen Lösung kommen.
Allerdings finden wir es viel wichtiger, darauf hinzuwirken, dass wir zu einer europäischen Lösung kommen.

Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.
Im Rahmen dieser Prüfung werden ggf. auch zu höheren Mieten führende Modernisierungsumlagen berücksichtigt.
Die SPD steht für eine soziale Rentenpolitik
Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Bund, Land und den Kommunen kämpfen wir dafür, dass wir im Süden nicht weiter abgehängt werden.
Bezüglich weiterer Verbesserungen durch weitere Vereinheitlichungen von derzeit noch lokal unterschiedlichen Regelungen befinden wir uns in Verhandlungen.