Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roman B. • 27.07.2026
Rechtliche Verantwortung bei FSD (Supervised) – warum rechtfertigt sie eine Zurückhaltung der Freigabe?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU

Die Prüfung und Genehmigung neuartiger Assistenzsysteme unterliegen rechtlich klar vorgegebenen Verfahren.

Frage von Andrea Martina H. • 27.07.2026
Wie unterstützen Sie politisch die Umsetzung einer koordinierten, lautlosen Bodenfalle (Schlagnetz) durch den NABU Sömmerda, um Störchin Lilli endlich von ihrem restlichen Müll zu befreien?
Portrait von Torsten Czuppon
Antwort 27.07.2026 von Torsten Czuppon AfD

Bitte an Fachsprecher wenden.

Frage von Andrea Martina H. • 27.07.2026
Herr Kurku, wie bewerten Sie das Risiko fehlerhafter Inobhutnahmen durch Jugendämter, wenn diese auf der medizinisch umstrittenen Ausschlussdiagnose des Schütteltraumas (AHT) beruhen?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 10.08.2026 von Deniz Kurku SPD

Unser Ziel ist ein ausgewogenes Vorgehen: Kinder müssen wirksam vor Misshandlung geschützt werden, gleichzeitig müssen Fehlentscheidungen so weit wie möglich vermieden werden.

Frage von daniel k. • 27.07.2026
Guten Tag, Sie müssen sich unbedingt gegen eine Chatkontrolle stellen. Was soll denn diese Überwachung bringen? wieso werden auf unsere Rechte gespuckt? Stehen Sie zu ihrem Volk?
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 16.08.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Zugleich setzt sich die Union auf allen Ebenen für einen besseren Schutz von Kindern im Netz ein.

Frage von Christian K. • 27.07.2026
Werden Sie sich in der Fraktion aktiv dafür einsetzen, dass die einjährige Haltefrist für Kryptowerte (§ 23 EStG) nicht abgeschafft wird?
Portrait von Serap Güler
Antwort 29.07.2026 von Serap Güler CDU

Derzeit liegt uns noch kein Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Anpassung der Besteuerung von Kryptowährungen vor