Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 13.07.2026 von Frank Schwabe SPD

Grundidee der SPD ist, dass Menschen mit 63 Jahren und 45 Berufsjahren frühzeitig in Rente gehen können. Insofern bin ich auch weiterhin dafür, dass das möglich ist. Allerdings müssen wir auch die Rente für die Zukunft stabilisieren. Wir werden im parlamentarischen Verfahren die Vorschläge der Rentenkommission jedoch sehr intensiv begleiten.

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 16.07.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte die automatische Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung für den falschen Weg.

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 22.07.2026 von Sabine Poschmann SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist eine praktikable Lösung entscheidend, die Beschäftigte schützt und zu keiner erhöhten Belastung der Arztpraxen führt.

Portrait von Christian Hirte
Antwort 17.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.

Thomas Jepsen
Antwort 19.07.2026 von Thomas Jepsen CDU

grundsätzlich ja, die Lebenserwartung darf aber nicht das einzige Kriterium sein; Generationengerechtigkeit muss gewahrt sein