Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie P. • 27.07.2026
Erwarten Sie, dass Psychotherapeut:innen Therapiestunden ohne oder mit wenig Honorar erbringen und verstehen Sie, dass sich die Versorgung gesetzlich Versicherter deutlich verschlechtern wird?
Simone Borchardt
Antwort 27.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die behauptete 18-Stunden-Grenze steht nicht im Gesetz

Frage von Hans M. • 27.07.2026
Was hat für die SPD Vorrang: die Erneuerung der Partei durch ihre Vorsitzenden oder der Erhalt ihrer Regierungsämter?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Personaldiskussionen allein werden die inhaltlichen Herausforderungen unseres Landes, beziehungsweise der SPD als Regierungspartei nicht lösen. Gegenwärtig gilt mein Fokus der Konkretisierung und Verabschiedung der aktuellen Reformbemühungen der Bundesregierung. Mit Blick auf letztere halte ich Personaldiskussionen aktuell für nicht geboten.

Frage von Volker B. • 27.07.2026
Wie positionieren Sie sich zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen bezüglich der EU-Chatkontrolle?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 04.08.2026 von Mechthild Heil CDU

Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben.

Frage von Gabriele K. • 27.07.2026
Sehr geehrter Herr Stracke, wie werden sie sich zu den Vorschlägen der Rentenkommission positionieren?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 04.08.2026 von Stephan Stracke CSU

Der vorgezogene Renteneintritt ist in Deutschland sehr beliebt. 2024 beanspruchten rund 60 Prozent aller neuen Rentenzugänge eine vorgezogene Rente, und von diesen fast die Hälfte abschlagsfrei.

Frage von Daniel R. • 27.07.2026
Hallo Herr Frei, halten Sie es für sinnvoll im Zuge des Bundesalimentationsgesetzes das Jobrad für Bundesbeamte einzuführen? Einige Bundesländer sind hier bereits in der Umsetzung.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Kenntnis arbeitet das Innenministerium bereits an einem Modell für das Fahrradleasing