Zuschüsse der Pflegekassen sind ja bereits gestaffelt und steigen pro Jahr. Das ist gut, reicht aber nicht aus. Deswegen fordern wir als SPD einen Kostendeckel für den Eigenanteil von 1.000-1.500 Euro pro Monat.
Ich vertrete die Auffassung, dass das Auto auch zukünftig eine bedeutende Rolle für unsere Mobilität spielen wird.
Grundsätzlich können Kosten für private Reise nicht von der Steuer abgesetzt werden.
Der Staat muss religiös neutral sein und Glauben wie Nichtglauben schützen. Christliche Feiertage sind Teil unserer Kultur und sollen erhalten bleiben.
Social Leasing für E-Autos ist langfristig sinnvoll, hilft aber nicht kurzfristig gegen hohe Spritpreise. Dafür braucht es direkte Entlastungen.
Es ist selbstverständlich, dass jeder, der seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaftet und sich an die deutschen Gesetze hält herzlich willkommen ist.