Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 25.08.2026 von Ulrike Scharf CSU

Bestehen Zweifel, ob Zuschläge tatsächlich korrekt abgerechnet und/oder bezahlt wurden, ist die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer gehalten, die Ansprüche zunächst gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen.

Portrait von Anja Karliczek
Antwort 17.08.2026 von Anja Karliczek CDU

Wir brauchen private und an betriebswirtschaftlichen Maximen sich orientierenden Firmen. Dies spart Kosten, ist vielfach effektiv und flexibel. All das hilft, dass sich der Staat auf die ureigenen Aufgaben konzentrieren kann. Dies gilt meines Erachtens auch für die Bereiche der Krankenhäuser/Pflege/Medizin und den Wohnungsbau.

Portrait von Wiebke Winter
Antwort 14.08.2026 von Wiebke Winter CDU

Das Zitat beschreibt ein politisches Dilemma, keinen Rückzug beim Klimaschutz. Für mich sind CDU und Klimaschutz kein Widerspruch.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 09.09.2026 von Georg Kippels CDU

Eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist für uns von zentraler Bedeutung.

Antwort 18.08.2026 von Leon Lenny Elias Eisfelder-Mylius BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin für eine erneute Prüfung des Verfahrens, mit besonderem Blick auf den nächtlichen Lärm und mögliche Maßnahmen für mehr Ruhe in Raßnitz.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 10.08.2026 von Malte Kaufmann AfD

Meine Aufgabe besteht darin, wissenschaftliche Erkenntnisse unabhängig von ideologischen Festlegungen zu berücksichtigen und mir meine eigene Meinung zu bilden.