Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Er bezog sie auf irreguläre Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und ohne Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.

Zurzeit gibt es noch keine konkreten Schritte zur Einleitung des Verfahrens. Dazu braucht es eine stabile Mehrheit im Bundestag.

Derzeit der einzig richtige Weg im Umgang mit der AfD ist aus meiner Sicht die politische Auseinandersetzung im demokratischen Prozess.

Entscheidend ist, dass neue Anlagen flexibel, effizient und wasserstofffähig errichtet werden – also nicht als Rückschritt in fossile Strukturen, sondern als Brücke in ein vollständig erneuerbares Energiesystem.

Sie finden meine Erläuterung hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/wie-ist-ihrer-stellungname-zum-us-konzern-palantir

Einerseits wollen wir vermeiden, dass durch die Wahl des Renteneintrittsalters Steuern umgangen werden können. Andererseits wollen wir den Sinn und Zweck beispielsweise der Flexi-Rente nicht unterlaufen.