Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Weniger Kassen klingen einfach, lösen aber nicht das Grundproblem, denn der größte Kostendruck entsteht in der Versorgung, nicht im System.

Portrait von Florian Oßner
Antwort 04.05.2026 von Florian Oßner CSU

Sehr gerne nehme ich auch zusätzlich Ihren konkreten Vorschlag mit auf

Portrait von Jochen Kohler
Antwort 12.05.2026 von Jochen Kohler CSU

Insbesondere bei Personen, die keinen aktiven Wehrdienst leisten, ist daher aus meiner Sicht sorgfältig abzuwägen, ob Umfang und Ausgestaltung solcher Genehmigungspflichten angemessen sind. Diese Diskussion wird auf Bundesebene geführt werden müssen.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Etwa eine NGO, die linke Parteien und deren Programmatik offen unterstützt.

Portrait von Uta Röpcke
Antwort 23.04.2026 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Politische Maßnahmen, die zivile Rettung erschweren, stehen in einem klaren Widerspruch zu der Pflicht nach internationalem Seerecht,Menschen in Not zu retten.

Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 11.05.2026 von Bernd Buchholz FDP

Die Ereignisse im Mittelmeer sind zutiefst tragisch! Die Seenotrettung ist und bleibt eine humanitäre Verpflichtung, zu der sich Europa bekennen muss.