Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 17.08.2026 von Matthias Mieves SPD

Krankengeschichten wie die Ihre zeigen, dass die neuen Regelungen an den therapeutischen Notwendigkeiten vieler Patientinnen und Patienten  vorbei gehen. Deshalb mache ich mich dafür stark, dass Patienten, die schon länger erfolgreich auf bestimmte Cannabis-Präparate und auch auf -Blüten eingestellt sind, als Bestandsfälle auch weiterhin diese verordnet und über ihre GKV abgerechnet bekommen können.

Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die frühere Rechtslage begründete keinen Anspruch auf Cannabisblüten nach dem Scheitern anderer Cannabispräparate.

Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ihre Fragestrategie ist leicht durchschaubar. Aus Kontakten, Kritik und Medienberichten wird noch keine rechte Steuerung der Union.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 29.09.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Klimaanpassung und Hitzeschutz sind in meinen Augen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und dies gelingt nur, wenn Bund, Länder und Kommunen auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Eine Grundgesetzänderung halte ich weiterhin für den falschen Weg.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 07.10.2026 von Dirk Wiese SPD

Mir ist aber auch wichtig zu betonen: Ein Parteiverbot kann nur ein Element sein. Ebenso entscheidend ist die politische Auseinandersetzung.

Portrait von Annika Klose
Antwort 27.08.2026 von Annika Klose SPD

Ich stimme Ihnen zu, dass die von der AfD ausgehende Bedrohung für unsere Demokratie nach wie vor sehr hoch ist.